19.05.2017

WTO-Länderexamen: Überprüfung der Liechtensteinischen Handelspolitik in der Welthandelsorganisation (WTO)

WTO-Botschafter Peter Matt leitete die liechtensteinische Delegation  beim fünften, gemeinsam mit der Schweiz durchgeführten WTO-Länderexamen, das am 16. und 18. Mai in Genf stattfand. Im WTO-Bericht über die Wirtschaftspolitik der Schweiz und Liechtensteins wird die offene Wirtschafts- und Handelspolitik der beiden Länder ausdrücklich gelobt.

Auch die gute Verfassung der Volkswirtschaften wird sowohl von der WTO als auch in den Kommentaren der WTO-Mitgliedstaaten gewürdigt. Ins Zentrum der Diskussionen rückten erwartungsgemäss die Schweizer Landwirtschaftspolitik und insbesondere die hohen Schutzzölle sowie die internen Stützungszahlen. Die WTO-Mitglieder lobten in ihren Statements hingegen die uneingeschränkte Unterstützung des multilateralen Handelssystems durch die beiden Staaten in einer Zeit, in der protektionistische Strömungen im Aufwind sind.

Der WTO-Bericht würdigt ausdrücklich Liechtensteins starke industrielle Basis, die Investitionen in Forschung und Entwicklung, die Arbeitsplatzsituation, das Bildungssystem sowie die erfolgten Finanzplatzreformen. Die an Liechtenstein gestellten Fragen betrafen nebst der Agrarpolitik die Standortförderung, den Finanzplatz, das Geistige Eigentum, die Telekommunikation sowie den Energiemarkt. Einige Delegationen zeigten sich beeindruckt vom Diversifizierungsgrad und Erfolg der liechtensteinischen Wirtschaft und begrüssten die aktive Rolle, die Liechtenstein im Bereich der internationalen Steuerkooperation spielt. Hervorgeben wurde auch die erfolgten Reformen im Finanzdienstleistungsbereich. Kritisch erwähnt wurden hingegen gewisse Einschränkungen im Bereich der Dienstleistungen und Investitionen.

Jedes WTO-Mitglied muss sich periodisch diesem WTO-Länderexamen (Trade Policy Review) stellen. Basis für die Überprüfung bildet ein vom WTO-Sekretariat verfasster Bericht, ergänzt von einem Regierungsbericht. Aufgrund des Zollvertrags zwischen Liechtenstein und der Schweiz werden beide Länder gemeinsam geprüft. Die Länderexamen schaffen Transparenz und bilden eine informative Grundlage für Verhandlungen innerhalb der WTO wie auch von Freihandelsabkommen, da darin der Stand der Liberalisierung wie auch allfälliger weiterer Liberalisierungsbedarf eines Landes dargestellt sind.


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