12.02.2018

Arbeitstreffen zwischen Aurelia Frick und dem österreichischen Justizminister

Justizministerin Aurelia Frick traf am 10. Februar 2018 den österreichischen Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, Josef Moser, zu einem ersten Arbeitsgespräch.

Thema waren vor allem die neuen europäischen Datenschutzbestimmungen, welche einen digitalen europäischen Binnenmarkt schaffen. Die europaweit geltende Datenschutzgrundverordnung aktualisiert und modernisiert insbesondere die Grundsätze zum Schutz der Privatsphäre. Personenbezogene Daten werden in einer stark vernetzten Welt besser geschützt sein, unabhängig davon, wohin sie übermittelt und wo sie verarbeitet oder gespeichert werden. Für Unternehmen schafft der neue einheitliche europäische Rechtsrahmen mehr Rechtssicherheit und vor allem geringere Kosten und weniger Verwaltungsaufwand, wenn europaweit dieselben Bestimmungen zur Anwendung kommen.

Für Liechtenstein ist dabei zentral, dass die EWR/EFTA-Staaten von Beginn weg in den europäischen Rechtsrahmen eingebunden sind. Regierungsrätin Aurelia Frick unterstrich dabei die Wichtigkeit einer raschen Übernahme der Datenschutzgrundverordnung in den EWR, damit sichergestellt ist, dass die Datenschutzstelle als federführende Behörde aktiv und in den Datenschutzausschuss einbezogen werden kann. Die beiden Justizminister betonten dabei, dass es im Interesse der EU ist, dass der digitale Binnenmarkt, zu dem auch die EWR/EFTA-Staaten gehören, reibungslos funktioniert.

Österreich und Liechtenstein verbindet eine langjährige enge Freundschaft und Partnerschaft. Aurelia Frick: „Wir sind Freunde. Unsere beiden Länder arbeiten in verschiedenen Bereichen eng und ausgezeichnet zusammen. Auf europäischer Ebene verfolgen wir dieselben Ziele, insbesondere im Bereich des Datenschutzes.“

    Die Justizminister aus Liechtenstein und Österreich: Aurelia Frick und Josef Moser


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