Begegnung mit einem Kleinstaat

Die Regierung

Die Regierung des Fürstentums Liechtenstein ist das oberste Exekutivorgan Liechtensteins. Diese als Kollegialorgan aus dem Regierungschef und vier Regierungsräten bestehende Regierung ist sowohl dem Landtag als höchstes Legislativorgan als auch dem Landesfürsten als Staatsoberhaupt verantwortlich. Sie wird für eine Dauer von vier Jahren vom Fürsten auf Vorschlag des Landtags ernannt. Ihren Sitz hat die Regierung im liechtensteinischen Hauptort Vaduz.

In die Regierung wählbar sind Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner, die die Wählbarkeitsvoraussetzungen für den Landtag erfüllen. Die beiden liechtensteinischen Landschaften, das Oberland und das Unterland, haben Anspruch auf mindestens zwei Regierungsmitglieder. Die Stellvertreter der Regierungsmitglieder müssen jeweils aus der gleichen Landschaft stammen. Die Amtsdauer beträgt vier Jahre.

Aktuell besteht seit dem 27. März 2013 eine Regierungskoalition der beiden Parteien Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) und Vaterländische Union (VU) mit Adrian Hasler (FBP) als Regierungschef. Weitere Mitglieder der aktuellen Regierung sind Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer (VU), Regierungsrätin Marlies Amann-Marxer (VU), Regierungsrat Mauro Pedrazzini (FBP) und Regierungsrätin Aurelia Frick (FBP).

Stellung des Regierungschefs

Die Verfassung weist dem Regierungschef besondere Vorrechte und Befugnisse zu. So besorgt er die ihm unmittelbar vom Fürsten übertragenen Geschäfte, die Gegenzeichnung der Gesetze sowie der vom Fürsten und seiner Regentschaft ausgehenden Erlasse und Verordnungen. Er informiert den Landesfürsten über die Geschäfte. Nur der Regierungschef legt den Diensteid in die Hände des Landesfürsten oder des Regenten ab. Die übrigen Mitglieder der Regierung und die Staatsangestellten werden vom Regierungschef in Eid und Pflicht genommen. Ein Gesetz, eine Verordnung, eine landesherrliche Resolution erlangen nur mit seiner Unterschrift Rechtskraft beziehungsweise Gültigkeit.

Koalitionsregierung

In den Jahren von 1938 bis 1997 kannte Liechtenstein ein besonderes Regierungssystem. Bis 1993 waren im Landtag nur zwei Parteien vertreten: die Vaterländische Union und die Fortschrittliche Bürgerpartei. Die Partei, die im Landtag die Mehrheit gewann, stellte auch die Mehrheit der Regierung. Die Minderheit spielte im Landtag die Rolle der Opposition, in der Regierung die Rolle des Minderheitspartners. Diese Koalitionsregierung liechtensteinischer Prägung fand im April 1997 ihr Ende. In der Mandatsperiode 1997 bis 2001 trug die Vaterländische Union die alleinige Regierungsverantwortung und stellte alle Regierungsmitglieder.

Von 2001 bis 2005 stellte die Fortschrittliche Bürgerpartei sämtliche Mitglieder der Regierung. Die Minderheitsparteien kontrollierten als Oppositionsparteien die Regierung im Parlament und in parlamentarischen Kommissionen.

Von 2005 bis 2009 sowie von 2009 bis 2013 bildeten die Parteien -  Fortschrittliche Bürgerpartei und Vaterländische Union – jeweils eine Koalitionsregierung.

Seit dem 27. März 2013 hat Liechtenstein erneut eine Koalitionsregierung, bestehend aus drei Mitgliedern der Fortschrittlichen Bürgerpartei und zwei Mitgliedern der Vaterländischen Union.