14.06.2019

Rücktritt kommt für Aurelia Frick nicht in Frage

Anlässlich des Frauenstreiktages fordert die Fraktion der Unabhängigen den Rücktritt von Regierungsrätin Aurelia Frick. Ein Rücktritt kommt für Aurelia Frick nicht in Frage.

Aurelia Frick befürwortet die genaue Arbeit der GPK und hat deshalb immer alle angeforderten Unterlagen übermittelt. Dies beinhaltet eine Übersicht über die Aufwendungen, entsprechende Begründungen, sämtliche Rechnungen sowie wo gewünscht entsprechende Auflistungen auf Stundenbasis. Keine einzige Rechnung wurde geschwärzt. Bei den detaillierten Stundenabrechnungen wurden wenige Personennamen nicht bekannt gegeben, weil auch die GPK die Bedeutung des Persönlichkeitsschutzes erkannte. Die GPK selbst hat vorgeschlagen, diese Namen zu schwärzen. Anlässlich der letzten Sitzung beantwortete die Regierungsrätin aber auch dazu alle Fragen der GPK-Mitglieder.

Die Stellungnahme der GPK vom 13. Juni 2019 impliziert, dass wichtige Originalunterlagen vernichtet wurden. Dokumente werden in der Landesverwaltung elektronisch abgelegt. Mit der Einführung der elektronischen Aktenablage LiVE geht die Landesverwaltung sogar noch einen Schritt weiter, in dem das elektronische Dokument zum Original wird.

„Es ist absurd, dass Abgeordnete im Zeitalter der Digitalisierung die digitale Ablage in der Landesverwaltung auf diese Weise kritisieren und dies sogar als Anlass für eine Rücktrittsforderung nehmen. Erst letzte Woche hat der Landtag das Blockchain-Gesetz in erster Lesung beraten. Mittels dieser Technologie ist es möglich, Verträge mittels Blockchain abzuschliessen oder Urkunden oder Zertifikate zu digitalisieren und auf der Blockchain abzuspeichern, ohne dass physisches Papier benötigt wird“, so Regierungsrätin Aurelia Frick.


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