Die Beziehungen zwischen Lettland und Liechtenstein haben sich seit dem Ausbruch des Kriegs in der Ukraine vertieft. Die beiden Länder pflegen einen intensiven Austausch im Rahmen der Vereinten Nationen und des Europarats. Am 8. Mai reiste Regierungsrätin Hasler auf Einladung des litauischen Aussenministers für persönliche Treffen nach Lettland.
Lettland wird Vorsitz des Europarats an Liechtenstein übergeben
Gegenstand des gemeinsamen Arbeitsgespräches mit Aussenminister Rinkēvičs war unter anderem die Vorsitzübernahme des Ministerkomitees des Europarats. Lettland wird den Vorsitz diesen Monat von Island übernehmen und im November 2023 an Liechtenstein übergeben. Der Austausch zu den Prioritäten der beiden Länder während ihren jeweiligen Vorsitzen sowie den Kernthemen des Europarats wurde von beiden Ministern als äusserts konstruktiv und hilfreich empfunden.
Intensiver Austausch mit Aussennminister Rinkēvičs
Regierungsrätin Hasler konnte sich mit Aussenminister Edgars Rinkēvičs auch zur Zusammenarbeit in den internationalen Foren austauschen. Liechtenstein, als starker Verfechter des Multilateralismus, schätzt Lettlands Engagement bei der Schaffung eines Sondertribunals für das Aggressionsverbrechen in der Ukraine sehr. Als gleichgesinntes Land gehört Lettland zu den engsten Partnern Liechtensteins bei den Bemühungen, Russland für die Gräueltaten in der Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen.
Auch auf bilateraler Ebene arbeiten Liechtenstein und Lettland eng zusammen. Im November 2022 tauschte sich eine lettische Delegation beim Besuch in Liechtenstein mit verschiedenen Ämtern und Behörden aus. Zudem brachte Regierungsrätin Hasler beim Gespräch mit Aussennminister Rinkēvičs die Hoffnung zum Ausdruck, dass möglichst bald ein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Liechtenstein und Lettland abgeschlossen werden kann.
Informationsaustausch über Flüchtlings- und Grenzsituation
Auf Wunsch des Innenministers Māris Kučinskis fand ein Gespräch über die gemeinsamen Herausforderungen beider Länder im Bereich Migration statt. Als ehemals sowjetisches Land mit russischen Minderheiten sowie als Nachbarland von Russland und Weissrussland ist Lettland stark von der Krise betroffen. Innenministers Māris Kučinskis informierte auch über die lettischen Massnahmen zur Sicherung der EU-Aussengrenzen, welche für Gesamteuropa und somit auch für Liechtenstein eine zentrale Bedeutung einnehmen. Lettlands Bemühungen, die zahlreichen ukrainischen Flüchtenden aufzunehmen und zu integrieren, wurde zudem durch den Besuch im Zentrum für ukrainische Flüchtlinge der Stadtverwaltung von Riga veranschaulicht.
Auch Liechtenstein setzt sich weiterhin mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln für die Ukraine und die vom Krieg betroffenen Länder ein. Solidarität und eine geschlossene Reaktion auf die russische Aggression sind weiterhin Prioritäten für Liechtenstein.
Der Tag wurde durch einen Höflichkeitsbesuch bei Rigas Bürgermeister Mārtiņš Staķis, eine gemeinsame Pressekonferenz mit Aussenminister Edgars Rinkēvičs sowie der Übergabe eines liechtensteinischen Buches in der Nationalbibliothek als Zeichen der Verbundenheit abgerundet.
